Allgemeine Geschäftsbedingungen für Werbeeinträge im Shopping & Lifestyle-Führer „derCityinsider.de“

1. Geltungsbereich
  1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Leistungen, die von Ronny Krautz, Balzenbergstrasse 18, D-76530 Baden-Baden, (im folgenden derCityinsider.de genannt) für seine gewerblich oder selbstständig tätigen Kunden, (im folgenden Nutzer genannt) in Zusammenhang mit einem kostenpflichtigen Eintrag, sowie sonstige individuell abgeschlossene Verträge, in dem Shopping & Lifestyle-Portal „derCityinsider.de“ angeboten werden. Das Shopping & Lifestyle-Portal ist unter der Internetadresse www.derCityinsider.de zu erreichen.
  2. Der Erfüllungsort ist Baden-Baden.
  3. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, derCityinsider.de hat deren Einbeziehung schriftlich zugestimmt.
2. Rahmenbedingungen
  1. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten als Rahmenbedingungen auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen hinsichtlich einer Unternehmenspräsentation auf der Website „derCityinsider.de“, auch wenn diese nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass diese AGB in der jeweils gültigen Form auch für zukünftige Verträge Anwendung finden.
  2. derCityinsider.de informiert den Nutzer umgehend über wesentliche Änderungen der AGB. Äußert sich der Nutzer auf diese Änderungsanzeige nicht innerhalb von 10 Werktagen, gelten die AGB in geänderter Form als angenommen.
3. Vertragsgegenstand
  1. derCityinsider.de betreibt ein exklusives Shopping & Lifestyle-Portal im Internet. Für dieses Portal bietet er kostenpflichtige Präsentationsflächen an, in denen der Nutzer sich und sein Unternehmen in einem vorgegebenen Rahmen, mit Bildern, Texten, Angeboten und Dateien herausragend präsentieren kann. Bei diesen Präsentationsflächen handelt es sich um Inhalte des jeweiligen Nutzers. Der Leistungsumfang der Präsentationsflächen richtet sich immer nach dem jeweilig gebuchten Paket. Dies gilt auch für individuell abgeschlossene Einzelverträge.
  2. Die Anzeige der Unternehmen auf eingebundenes Kartenmaterial sowie die Verknüpfung zu Sozialen Netzwerken ist davon ausgeschlossen.
    Diese stellen einen kostenfreien Service von derCityinsider.de dar und können jederzeit ohne Angabe von Gründen gelöscht werden.
  3. Mit dem Einsetzen von Erfüllungsgehilfen für die Umsetzung der in Anspruch genommenen Dienstleistung erklärt sich der Nutzer einverstanden.
  4. derCityinsider.de ist bemüht den Eintrag des Nutzers und dessen Inhalte für die Dauer des Vertrages und im Rahmen seiner technischen Möglichkeiten, innerhalb seiner Website derCityinsider.de für Dritte zugänglich zu machen.
  5. Durch Nutzung allgemein zugänglicher Telekommunikationsdienste und Telekommunikationsnetze (z.B.: E-Mail-Verkehr) kann es vorkommen, dass Dritte die Inhalte des Nutzers weitergeben, bearbeiten und auch speichern können, ohne dass dies sicher verhindert werden kann. Dies ist dem Nutzer bewusst.
4. Zustandekommen des Vertrages
  1. Alle Angebote von derCityinsider.de sind freibleibend.Eine Rücksendung eines unverbindlichen Angebotes an derCityinsider.de mit der Unterschrift des Nutzers per Post oder Fax gilt in rechtlicher Sicht als verbindliches Angebot. Ein Vertragsverhältnis kommt jedoch erst mit der Zusendung einer von derCityinsider.de unterzeichneten Auftragsbestätigung zustande, wobei eine Rechnung als Auftragsbestätigung gilt.
  2. derCityinsider.de ist berechtigt die Annahme von Aufträgen ganz oder teilweise, ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
5. Pflichten des Nutzers
  1. Der Nutzer ist für seine Einträge auf den Seiten derCityinsider.de selbst verantwortlich. Er ist insbesondere dafür verantwortlich, dass die von ihm zur Verfügung gestellten oder selbst eingefügten Inhalte wie Bilder, Logos, Angebote, Texte und Dateien den geltenden gesetzlichen Bestimmungen entsprechen. (Marken- und Patentrechte, Urheber- und Leistungsschutzrechte, Wettbewerbsrecht, Preisangabeverordnung und sonstige gesetzlich geschützten Rechte)
    Weiter hat der Nutzer sicherzustellen, dass seine Inhalte keine jugendgefährdenden, sittenwidrigen und illegalen Inhalte enthalten und dass keine Rechte Dritter verletzt werden. (Marken- und Patentrechte, Urheber- und Leistungsschutzrechte, Wettbewerbsrecht, Preisangabeverordnung und sonstige gesetzlich geschützten Rechte)
    Dies gilt auch für die durch externe Links erreichbaren Inhalte des Nutzers.
    Der Nutzer stellt sicher, dass die von ihm gemachten Angaben innerhalb seiner Einträge der Wahrheit entsprechen und den jeweiligen geschäftlichen Gegebenheiten und gesetzlichen Anforderungen unverzüglich angepasst werden.
  2. Der Nutzer hat sicher zu stellen, dass die an derCityinsider.de übermittelten Daten, ganz gleich welcher Art, frei von Schadsoftware sind. (z.B.: Computerviren, Trojaner, u.a.) derCityinsider.de behält sich Schadenersatzansprüche, die aufgrund von Schadsoftware entstanden sind, ausdrücklich vor.
  3. Der Nutzer ist, für die Aktualisierung und Pflege seiner Einträge selbst verantwortlich. (Ziffer 5.1; 5.2) Dafür stehen dem Nutzer, je nach gebuchtem Paket, die einfache Kontaktaufnahme per E-Mail an info@derCityinsider.de, oder ein passwortgeschützter Bearbeitungsbereich innerhalb seines Eintrages zur Verfügung, in die er selbständig die Aktualisierung der Präsentationsflächen vornehmen kann. Ein Zugangspasswort wird dem Nutzer rechtzeitig mitgeteilt. Das Zugangspasswort ist nicht an Dritte weiterzugeben, und sein Verlust ist dem derCityinsider.de umgehend mitzuteilen, um einen Missbrauch vorzubeugen.
  4. Der Nutzer erklärt sich mit einer Verwendung seines Markennamens, sowie von Textinhalten in Sozialen Netzwerken und Blogs einverstanden. Diese Verwendung schließt eine rein neutrale Darstellung des Nutzers sowie seines Markennamens ein.
    Die Verwendung von Markennamen und Textinhalten kann jederzeit per Telefon, Fax oder E-Mail an derCityinsider.de widerrufen werden.
  5. Überlässt der Nutzer dem derCityinsider.de die Pflege und Aktualisierung seines Eintrages in dessen Auftrag, obliegt ihm die Pflicht, unmittelbar nach Abrufbarkeit seiner Präsentationsflächen im Internet, zu prüfen, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Angaben und Daten ordnungsgemäß von derCityinsider.de umgesetzt und in die Präsentation eingearbeitet wurden. Ist dies nach Ansicht des Nutzers nicht geschehen, teilt er das binnen 10 Werktagen nach Abrufbarkeit dem derCityinsider.de mit. Auch hat der Nutzer sicherzustellen, dass die Daten in geeigneter digitaler Form rechtzeitig angeliefert werden und im Vorfeld durch den Nutzer nach Ziffer 5.1 und Ziffer 5.2 geprüft werden. Eine Überprüfung der vom Nutzer bereitgestellten Daten auf Rechtssicherheit erfolgt nicht.
  6. Kosten für die Pflege der Präsentationsfläche werden als Serviceleistung individuell berechnet.
  7. Für die rechtzeitige Anlieferung der für die Präsentation notwendigen Daten, wie Bilder, Texte und Dateien, ist der jeweilige Nutzer verantwortlich. Er hat diese in geeigneter digitaler Form, spätestens jedoch 5 Werktage vor dem vereinbarten Schaltungstermin zur Verfügung zu stellen.
  8. Eine unbefugte Weitergabe oder Untervermietung gebuchter Präsentationsflächen an Dritte ist nicht gestattet. Eine Weitergabe der Präsentationsflächen durch Agenturen an namentlich bekannte Unternehmen ist in jedem Fall schriftlich zu vereinbaren.
  9. Der Nutzer hat über sämtliche vertraglichen Bedingungen Stillschweigen zu bewahren und sicher zu stellen, dass diese nicht an Dritte weitergegeben werden.
6. Konkurrenzausschluss
  1. Konkurrenzausschluss kann grundsätzlich nicht gewährt werden.
7. Freistellung
  1. Der Nutzer stellt derCityinsider.de von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die diese im Zusammenhang mit den veröffentlichten Inhalten des Nutzers gegen derCityinsider.de geltend machen, frei. Der Nutzer übernimmt sämtliche Rechtsanwalts- und Gerichtskosten, einschließlich derer Kosten, die in diesem Zusammenhang dem derCityinsider.de entstehen.
  2. Dies gilt auch für die veröffentlichten Inhalte, die derCityinsider.de im Rahmen der Pflege nach den eigenen Angaben des Nutzers identisch eingefügt hat.
  3. derCityinsider.de wird in einem Fall der Rechtsverletzung die betreffenden Präsentationsflächen bis zur Klärung der Rechtslage sperren.
    In besonderen Fällen ist derCityinsider.de zu einer außerordentlichen Kündigung berechtigt.
 
 
8. Preise und Abrechnungsmodalitäten
  1. Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise des Shopping & Lifestyle-Portal „derCityinsider.de“.
  2. Die Vergütung ist unverzüglich, spätestens mit Zugang einer Rechnung, ohne Abzug fällig. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
  3. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass derCityinsider.de die jeweils fällige Vergütung vom angegebenen Konto des Nutzers einzieht oder das der Nutzer die Vergütung per Vorauskasse auf das Konto derCityinsider.de tätigt.
  4. Bei Zahlungsverzug ist derCityinsider.de berechtigt, nach Mahnung und mit einer Fristsetzung den Eintrag des Nutzers zu sperren und anfallende Mahngebühren zu erheben. Bei anfallenden Rücklastschriften, die der Nutzer zu vertreten hat, werden die Bankgebühren und deren Bearbeitung mit einer Gebühr von 10,00 Euro je Rücklastschrift berechnet. Ist ein erneuter Lastschrifteinzug nicht möglich oder wird der fällige Rechnungsbetrag zuzüglich der Bearbeitungsgebühr nicht innerhalb von 10 Tagen überwiesen, entstehen durch die Bearbeitung weitere Kosten, die dann gesondert berechnet werden.
9. Sonderleistungen
  1. Sonderleistungen, die in der Preisliste nicht aufgeführt werden, sind individuell und schriftlich zu vereinbaren.
  2. Abweichungen von diesen AGB sind ebenfalls schriftlich zu vereinbaren
10. Laufzeit des Vertrages und dessen Kündigung
  1. Die Laufzeit eines Vertrages über eine kostenpflichtige Präsentationsfläche beträgt mindestens 12 Monate, beginnend mit dem ersten Tag der Freischaltung.
  2. Der Vertrag für eine kostenpflichtige Präsentationsfläche verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn nicht spätestens 14 Werktage vor Ende der 12 Monate schriftlich durch den Nutzer gekündigt wird.
    Die Kündigung richten Sie bitte an: Ronny Krautz, derCityinsider.de, Balzenbergstrasse 18, 76530 Baden-Baden, oder per Fax an die Nummer: +49(0)7221-39 64 84.
  3. Individuell abgeschlossene Einzelverträge bleiben davon unberührt.
  4. Werden vom Nutzer zusätzlich zu seiner Unternehmenspräsentation weitere Service- und Zusatzleistungen gebucht, so haben diese die gleiche Restlaufzeit wie die der Unternehmenspräsentation. Die zusätzlichen Leistungen werden ggf. anteilig be- und verrechnet.
  5. Eine Kündigung, innerhalb der Vertragslaufzeit, aus besonderen Grund muss schriftlich an, Ronny Krautz, derCityinsider.de, Balzenbergstrasse 18, 76530 Baden-Baden, oder per Fax an die Nummer: +49(0)7221-39 64 84 erfolgen.
  6. Bei vorzeitiger Lösung des Vertrages besteht kein Recht auf die Zurückzahlung
    des nicht genutzten Laufzeitkontingents, sofern kein Verschulden von derCityinsider.de vorliegt.
  7. derCityinsider.de behält sich das Recht vor, bei Verletzung wesentlicher Bestandteile des Vertrages, diesen fristlos zu kündigen.
11. Datenschutz
  1. Der Nutzer erklärt sich bereit, dass alle Daten, die zur Durchführung seines Auftrages nötig sind, sowie seiner Zahlungsdaten, von derCityinsider.de gespeichert und verarbeitet werden.
  2. In keinem Fall werden die von derCityinsider.de erhobenen Daten verkauft, oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben. derCityinsider.de wird diese Informationen nur im Rahmen gesetzlicher Verpflichtungen offenlegen.
  3. Der Nutzer hat jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich seiner Person und die seines Unternehmens gespeicherten Daten, sowie den Zweck der Speicherung.
  4. derCityinsider.de darf zu den Nutzern in Bezug auf die zu erbringenden Leistungen per E-Mail, telefonisch oder per Fax Kontakt aufnehmen.
12. Haftung
  1. derCityinsider.de haftet uneingeschränkt für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. derCityinsider.de haftet nicht für einfache Fahrlässigkeit bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
  2. derCityinsider.de übernimmt keinerlei Haftung für unverschuldete Störungen des Leitungsnetzes. Für unerhebliche Störungen der Abrufbarkeit der Inhalte der Nutzer, sowie des persönlichen Zugangsbereichs des Nutzers ist eine Gewährleistung ausgeschlossen. Meist handelt es sich in diesen Fällen um Wartungsarbeiten, die das Angebot für den Nutzer, als auch für den Besucher der Webseite attraktiver gestalten.
  3. Die Webseite „derCityinsider.de“ enthält Verweise und Verknüpfungen zu Webseiten Dritter ("externe Links"). Diese Websites unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. derCityinsider.de hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte auf etwaige Rechtsverstöße geprüft. Zu diesem Zeitpunkt waren keinerlei Rechtsverstöße ersichtlich. derCityinsider.de hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. derCityinsider.de macht sich die hinter einem Verweis oder einem Link liegenden Inhalte nicht zu Eigen. Eine ständige Kontrolle der externen Links ist für derCityinsider.de, ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnisnahme von Rechtsverstößen werden derartige externe Links unverzüglich von dieser Webseite entfernt.
13. Schlussbestimmungen
  1. Es gilt deutsches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  2. Es gilt für alle sich aus diesem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenen Streitigkeiten der Gerichtsstand Baden-Baden. Diese Vereinbarung des Gerichtsstands gilt auch für Nutzer, die in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand haben.
  3. Sollte eine oder mehrere Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
Baden-Baden, 2013

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